clipped from www.lycos.de

10 000 flüchtlinge im mittelmeer ums leben gekommen

Mindestens 10 000 Flüchtlinge sind Fachleuten zufolge im vergangenen Jahrzehnt auf dem Seeweg nach Europa ums Leben gekommen.

Weitere Nachrichten

»

Massengrab-Fund: Sowjets mauerten Afghanen lebendig ein

»

EU und Brasilien gehen strategische Partnerschaft ein

»

Amnesty kritisiert Menschenrechtslage in der Türkei

Brüssel (dpa) - Mindestens 10 000 Flüchtlinge sind Fachleuten zufolge im vergangenen Jahrzehnt auf dem Seeweg nach Europa ums Leben gekommen. Bei einer Anhörung im Europa-Parlament erklärten Experten am Dienstag in Brüssel, bis zu 120 000 illegale Einwanderer überquerten jedes Jahr das Mittelmeer.

clipped from www.ftd.de

Entscheidung über neues Zuwanderungsrecht

Der Bundestag entscheidet heute über zahlreiche Neuregelungen im Zuwanderungsrecht. Im Zentrum stehen neue Bleiberechts-Regeln für langjährig geduldete Ausländer sowie neue Vorschriften für den Ehegattennachzug.

 Im Bundestag wird über zahlreiche Neuregelungen im Zuwanderungsrecht entschieden. (Symbolbild)

Der Bundestags-Innenausschuss stimmte dem mehrere hundert Seiten starken Gesetzestext am Mittwoch nach kontroverser Debatte zu. Die Opposition und der Bundesausländerbeirat kritisierten die geplanten Änderungen scharf. Neben dem Bundestag muss auch der Bundesrat dem Gesetz zustimmen.

clipped from www.tagi.ch

SVP-Initiative im Rat umstritten

Die Einbürgerungsinitiative der SVP hat heute im Nationalrat eine hitzige Debatte ausgelöst. Umstritten war bereits die Frage, ob die Vorlage überhaupt gültig ist. Für die Diskussion hatten sich über 40 Ratsmitglieder eingetragen.

Eine Minderheit der vorberatenden Kommission beantragte, die Initiative, die Einbürgerungen an der Urne erlauben, die Beschwerdemöglichkeit jedoch ausschliessen will, für ungültig zu erklären.

SVP-Präsident Ueli Maurer widersprach, dass Einbürgerungen immer politische Entscheide gewesen seien. Solche müssten traditionell nicht begründet und könnten auch nicht angefochten werden. Während auch die CVP-Fraktion die Gültigkeit der Initiative anzweifelte, sprach sich eine Mehrheit der FDP-Fraktion und der EVP dafür aus, die Initiative dem Volk vorzulegen.

clipped from www.tagi.ch

EU-Bleiberecht nach fünf Jahren?

Menschen auf der Suche nach Asyl (Archivbild).

Die EU-Kommission will die Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern verbessern und schlägt ein Bleiberecht vor: Wer mindestens fünf Jahre legal in einem Land der Europäischen Union gelebt hat, soll nicht zurückgeschickt werden.

Die Kommission will mit dem heute präsentierten Gesetzesvorschlag an die EU-Staaten die Diskriminierung von Flüchtlingen beseitigen, denn für andere Menschen aus Nicht-EU-Ländern gilt das Bleiberecht bereits. Zudem werde dadurch die vollständige Integration von Flüchtlingen verbessert, argumentiert die Kommission. Der Gesetzesvorschlag ist Teil eines umfassenden Pakets zur EU-Asylpolitik.

clipped from www.heise.de

Still und heimlich

Heike Schrader 02.06.2007

Abseits vom Medienrummel koordiniert die EU in Athen ihre Maßnahmen "zur Vermeidung unerwünschter Migration"

Hinter geschlossenen Türen und weitgehend verschwiegen von der griechischen Presse fand von Mittwoch bis Freitag in Athen eine Tagung der Versammlung der Generaldirektoren und Leiter der Europäischen Migrationsbehörden. statt. Für Deutschland mit von der Partei, war Dr. Hans Dietrich von Loeffelholz, Leiter des Referats für ökonomische Aspekte der Migration im Deutschen Bundesamt für Migration. Nicht vertreten am Tisch der europäischen Runde waren die Betroffenen. Die standen am Donnerstagnachmittag stattdessen zu Hunderten vor dem von Sondereinheiten der Polizei abgeschirmten Athener Nobelhotel Titania.

clipped from www.tagi.ch

Schüsse auf Asylbewerberheim

Unbekannte haben in der Nacht sieben Schüsse auf das Wohnzimmer einer Asylbewerberunterkunft im aargauischen Birr abgefeuert. Die sechs Asylbewerber, die sich bei dem Vorfall in zwei Nebenräumen aufhielten, blieben unverletzt.

Das teilte die Aargauer Kantonspolizei mit. Ermittlungen ergaben, dass die Schüsse aus einem fahrenden Auto heraus abgegeben worden waren. Zwei Projektile durchschlugen ein Fenster und drangen in einen Wohnraum ein. Die sechs Asylbewerber hielten sich zu dem Zeitpunkt kurz nach Mitternacht in zwei Nebenräumen auf.

clipped from www.tagi.ch

Niederlande erteilen 30.000 Asylsuchenden Bleiberecht

AMSTERDAM - Bis zu 30 000 von der Abschiebung bedrohte Asylbewerber erhalten in den Niederlanden Bleiberecht. Die Regelung gelte für alle, die vor April 2001 ins Land gekommen seien, sagte eine Vertreterin des Justiz- und Arbeitsministeriums.

"Die Begnadigung bedeutet ein Ende der Unsicherheit, die viele Jahre gedauert hat", sagte die Ministeriumsvertreterin am Freitagabend. Im April 2001 waren die Einwanderungsgesetze verschärft worden.

clipped from www.tagi.ch

Amnesty kritisiert die Schweiz

Amnesty International kritisiert die Schweiz wegen des revidierten Asylgesetzes. Die Abschiebehaft läuft laut der Organisation internationalen Standards zuwider. Zudem habe es wieder Vorwürfe wegen rassistischer Übergriffe durch Polizisten gegeben.